► Nutzungsbedingungen (AGB)

§1 Geltungsbereich
Die Nutzung der Website www.klita.de unterliegt für registrierte und nicht registrierte Nutzer den folgenden Nutzungsbedingungen.

§2 Datenschutz

§3 Haftung
klita.de haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für den Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Begrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von klita.de oder Ihrer gesetzlichen Vertreter beruhen.

klita.de haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf grob fahrlässiger Pflichtverletzung von klita.de.

Außer bei grobfahrlässiger Pflichtverletzung von klita.de ist die Haftung der Höhe nach, auf die bei Vertragsabschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden begrentzt.

Zur Nutzung der Dienste von klita.de ist es erforderlich, bestimmte Systeme, Mobiltelefone, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen aus dritter Hand einzusetzen, durch die dem User weitere Kosten entstehen können (Bspw. Verbindungskosten). Diese sind vom User gesondert zu vergüten. klita.de stellt die o.g. Dinge nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.

§4 Zustandekommen von Verträgen; Vertragsinhalt
Mit der Registrierung kommt ein Rahmenvertrag zwischen dem User und klita.de zustande. klita.de ist nicht verpflichtet, jeden User die Registrierung und damit die Nutzung der Dienste zu ermöglichen.

Maximal 1 Account pro Person!.

§5 Kündigung
Der User kann den Nutzungsvertrag fristlos kündigen indem er eine entsprechende eMail an abmeldung@klita.de schickt.

Beiden Parteien bleibt das Recht vorbehalten, diesen Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund für klita.de liegt unteranderm dann vor, wenn der User gegen die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingegangenen Verpflichtungen verstößt.

§6 Post- und Fernmeldegeheimnis
klita.de betrachtet die übermittelten SMS Nachrichten als private Korrespondenz zwischen Absender und Empfänger. klita.de wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich nicht anzeigen, bearbeiten oder an Dritte weiterleiten.
klita.de ist hierzu jedoch berechtigt/verpflichtet:
► wenn es gesetzliche Bestimmungen erfordern und klita.de diesen nachkommen muß
► um den Erforderungen von Gerichtsverfahren zu entsprechen
► um zu beweisen, das der Inhalt einer Nachricht gegen die Rechte Dritter verstößt
► um die Rechte oder das Eigentum von klita.de oder anderer zu schützen

Um den Versand der SMS Nachrichten zu ermöglichen ist klita.de berechtigt die zu übertragenden SMS Nachrichten technisch so zu verarbeiten, daß sie die Anforderungen der Verbindungsnetze erfüllen.

klita.de ist berechtigt jede SMS Nachricht mit einem Zusatz zu versehen, z.B. über den Ursprung und die Finanzierung der SMS Nachricht , z.B. „FreeSMS auf www.klita.de“.

§7 Dienstleistungen
Die Nutzung Dienste von klita.de durch eigene Scripte oder Software unter Umgehung der Website www.klita.de wird zivil- strafrechtlich verfolgt. In solchen Fällen behält sich klita.de die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vor.

Sollten die Mengenbegrenzungen des Versands von SMS mit und ohne Anmeldung bewußt und willentlich umgangen werden behält sich klita.de die Berechnung jeder einzelnen SMS zu einem preis von 1 € inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer mit einem Zahlungsziel von 10 Tagen vor.

§7.1 kostenlose Dienste
klita.de stellt seinen registrierten Usern einen SMS Versand zur Verfügung. Dieser Dienst ermöglicht das Versenden von SMS Nachrichten.

Eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung der kostenfreien Dienste ist ausdrücklich untersagt. Diese Dienste sind ausschließlich für die private Nutzung vorgesehen. Sollten diese Dienste für kommerzielle oder gewerbliche Zwecke missbraucht werden, wird klita.de alle versandten SMS zu einem Preis von 1 € inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer in Rechnung stellen, mit einem Zahlungsziel von 10 Tagen.

Die Anzahl der kostenlosen SMS die ein User / Besucher pro Tag versenden darf ist begrentzt. klita.de behält sich das Recht vor, die Anzahl jeder Zeit unbegründet zu ändern oder den Versand ganz einzustellen. Der User hat kein Anrecht auf einen Versand.

§7.2 kostenpflichtige Dienste
klita.de stellt seinen registrierten und nicht registrierten Usern Möglichkeiten zur Verfügung, beispielsweise Betreiberlogos, Bildmitteilungen, Klingeltöne, Handyvideos etc. zu bestellen.
Die Bestellung erfolgt über Dienste per Premium SMS oder per Hotline.


Die User werden ausdrücklich daraufhingewiesen, das bei Nutzung der telefonischen Bestellung über das Handy für den User erhöhte Mobilfunkkosten anfallen können als die Kosten, die von klita.de auf der Website angegeben werden. klita.de hat in soweit keinen Einfluss auf die Berechnung dieser Vermittlungskosten.

klita.de ist berechtigt, die erhobenen Daten an den Mobilfunkbetreiber des Users sowie an den Übertragungsdienstleister weiterzugeben, soweit dies zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.

§8 Verpflichtungen des Users
Der User ist verpflichtet, die erforderlichen Angaben bei der Anmeldung wahrheitsgemäß und vollständig abzugeben, insbesondere die eMail-Adresse sowie die Handynummer, um den User die kostenlosen Angebote zusenden zu können, oder einen entsprechenden Freischaltungscode für eine falls vorhandene Anmeldung.

Der User verpflichtet sich weiter, SMS-Nachrichten, Handygrafiken, Handyspiele und Klingeltöne im Allgemeinen nur an Personen zu senden, die dem Empfang zugestimmt haben. Darüber hinaus verpflichtet sich der User, keine Nachrichten zu übertragen, die einen strafbaren, schädigenden, bedrohlichen, belästigenden, verleumderischen, vulgären, die Privatsphäre anderer verletzenden, unerlaubten, missbräuchlichen, obszönen, rechtswidrigen oder anderweitig bedenklichen Inhalt haben.

Der User ist selbst verantwortlich für den Inhalt seiner Übertragungen über klita.de. Die Nutzung dieses Dienstes unterliegt den regional, national und international gültigen Gesetzen und Bestimmungen. Der User nimmt zur Kenntnis das klita.de weder den Inhalt der privaten Korrespondenz prüft, noch Verantwortung für den Inhalt der über den Dienst versandten SMS-Nachrichten übernimmt.

Der User verpflichtet sich, keine Netzwerke, insbesondere die Mobilfunknetze, in Verbindung mit den Diensten von klita.de zu stören, zu unterbrechen oder auf sonstige Weise zu beeinträchtigen. Der User ist nicht berechtigt, den Dienst von klita.de für den Versand von Werbung, irgendeine Form von Verteilerlisten Personen, die dazu nicht ausdrücklich zugestimmt haben oder sonstige werbliche oder gewerbsmäßige Nutzungen zu missbrauchen.

Der User verpflichtet sich, klita.de sowie deren Mitarbeiter von sämtlichen Verlusten, Kosten, Schäden und Ansprüchen freizustellen, welche von Dritten an klita.de oder deren Mitarbeiter oder den User gestellt werden, aufgrund eines diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzenden Verhaltens des Users, welches dieser zu vertreten hat.

Der User verpflichtet sich, die Zugangsdaten gegen jegliche Nutzung durch Dritte zu schützen. Der gewählte Username und das persönliche Passwort dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der User haftet für jede unbefugte Nutzung der Zugangsdaten und der Dienste.

§9 Verfügbarkeit und Einschränkungen der Dienste auf klita.de
Aufgrund von technischen Schwierigkeiten, auf die klita.de keinen Einfluss hat und die von klita.de nicht zu vertreten sind, kann es zu Übertragungsausfällen oder der vorübergehenden Einstellung des gesamten Angebotes bzw. einzelner Dienste kommen. SMS Nachrichten, Klingeltöne, Handyspiele und Handygrafiken im Allgemeinen werden in der Regel umgehend versandt, Verzögerungen bei der Versendung können jedoch auftreten. Der Empfang von SMS Nachrichten, Klingeltönen, Handyspielen und Handygrafiken im Allgemeinen wird nicht garantiert. Der Versand einer SMS Nachricht, Klingeltones, Handyspieles oder Handygrafik im Allgemeinen geschieht auf eigene Gefahr des Users.

klita.de ist dazu berechtigt seine Dienste jederzeit ohne Benachrichtigung des Users zu verändern, einzuschränken oder einzustellen.

klita.de bietet Produkte aus eigener Herstellung, sowie Lizenzprodukte aus dritter Hand, an. Bei den Lizenzprodukten aus dritter Hand ist klita.de nur der Vermittler dieser Produkte. Auf diesen Inhalt hat klita.de keinen Einfluss. Eine redaktionelle Überprüfung oder Bearbeitung durch klita.de erfolgt nicht. klita.de übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit, und eventuelle Rechteverletzungen der Produkte von Dritten.

§10 Versand von Handygrafiken und SMS Nachrichten im Allgemeinen
Der Versand einer Handygrafik, Klingeltons oder Handyspiele im Allgemeinen ist nur möglich, sofern das verwendete Handy diese Grafik unterstützt. Ob dies der Fall ist, kann auf den Internetseiten des jeweiligen Handyherstellers sowie auf den Internetseiten von klita.de überprüft werden.

Vom Zeitpunkt der Bestellung bis zum Empfang auf dem jeweiligen Handy können bis zu 30 Minuten vergehen. Bei einer Premium SMS können die Kosten jedoch nicht erstattet werden. klita.de bemüht sich, den Versand schnellstmöglich umzusetzen. klita.de weist darauf hin, daß auf den Versand kein Einfluss genommen werden kann, da dies im alleinigen Verantwortungsbereich des jeweiligen Mobilfunk Netzbetreibers liegt. klita.de übernimmt daher keine Garantie und keine Gewähr dafür, daß der Dienst den Anforderungen des Users entspricht, unterbrechungsfrei, pünktlich, sicher oder fehlerfrei ist.

Zu Fehlern oder Verspätungen kann es kommen, wenn der User eine falsche Rufnummer oder andere falsche Informationen angegeben hat. Das gleiche gilt in den Fällen, das der Netzoperator des Users SMS Nachrichten nicht unterstützt oder sich der Kunde außerhalb des Netzes des eigenen Netzoperators befindet. Für solche Fehler und Verspätungen ist klita.de nicht verantwortlich.

Hat der User ein Produkt oder eine SMS Nachricht versandt, obwohl sein Handy den jeweiligen Dienst nicht unterstützt, können die Kosten nicht zurück erstattet werden.

Die Produkte sind teils registrierte Markenzeichen und Copyright geschützt. Nach dem Versand ist es dem User gestattet, das Produkt auf dem Handy zu speichern. Er ist jedoch nicht dazu berechtigt, das Produkt zu kopieren, zu verteilen oder weiter zu senden, ausgenommen hiervon sind Bildmitteilungen.

§11 klita.de Newsletter
Mit der Registrierung bei klita.de erhalten Sie automatisch in unregelmäßigen Abständen den klita.de Newsletter. Sie können sich jederzeit über abmeldung@klita.de austragen indem Sie Ihren Account kündigen.

§12 freiwillige Selbstkontrolle
Alle angebotenen Dienste werden automatisch an die Richtlinien der freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwehrtdienste e.V. angepasst.

§13 Schlussbestimmungen (Salvatorische Klausel)
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke des Vertrages.

§14 Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz von klita.de in Aachen.

§15 Recht der Bundesrepublik Deutschland
Sämtliche geschlossenen Rechtsgeschäfte auf und von klita.de unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: Aachen den 21.09.2007